Striewe Reitsportservice

Allgemeine Geschäftsbedingungen & Mietbedingungen

Klare Vereinbarung für uns alle

Allgemeine Geschäfts- und Mietbedingungen (Stand 01.09.2019)

1. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäfts- und Mietbedingungen gelten für den Verkauf und die Vermietung von Reitsportartikel durch die Firma Striewe Reitsportservice Inhaber Marc Striewe, infolge auch „Striewe Reitsportservice“, “wir”, “uns” oder “unser” genannt. Abweichende Bedingungen des Käufers/Mieters, infolge auch “dir” genannt haben nur Gültigkeit, wenn wir schriftlich zugestimmt haben. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung [Ich bin mit den AGBs und der Datenschutzerklärung einverstanden], erklärst du dich mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Mietbedingungen einverstanden und an sie gebunden.

2. Vertragsabschluss

Der Auftrag erlangt Gültigkeit, wenn du die Buchung bei Striewe Reitsportservice abschließt und wir dir eine E-Mail schicken, die den Eingang deiner Buchung bei uns bestätigt.

3. Bestellvorgang, Bestellkorrektur, Bestellabbruch

Wenn du das gewünschte Produkt ausgewählt hast, kannst du dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kannst du jederzeit durch Anklicken des Icons (rechts oben im Browser) unverbindlich ansehen. Die Produkte kannst du jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn du die Produkte im Warenkorb mieten möchtest, klick auf den Button [Weiter]. Bitte gib die Adressdaten an. Deine Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe der Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangst du über den Button [Bestellung bestätigen] zur Bestellseite, auf der du deine Eingaben nochmals überprüfen kannst. Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] schließt du den Bestellvorgang ab. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen.
Wir speichern den Vertragstext und senden dir die Bestellbestätigung, infolge auch “Buchungsbestätigung”, “Mietvertrag” per E-Mail zu. Über einen Link kannst du deine Daten jederzeit einsehen und bis 24 Stunden vor dem Ausgabe-Datum verändern.

4. Vertragssprache

Der Vertrags- und Bestellinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

5. Eigenschaft dieses Vertrages

Die Nutzung unserer Mietausrüstung unterliegt den in diesem Vertrag enthaltenen Rechten und Pflichten, die von dir nicht übertragen werden dürfen. Die Mietausrüstung ist unser Eigentum und jegliche versuchte Übertragung oder Untervermietung durch eine andere Person als durch uns ist unwirksam. Wir gestatten dir, die Mietausrüstung ausschließlich zu den Bedingungen dieses Mietvertrages zu nutzen.

6. Wer darf die Mietausrüstung nutzen oder reinigen

Die Mietausrüstung darf nur von dir genutzt werden, die Reinigung selbst darf nur von uns durchgeführt werden.

7. Abholung, Lieferung, und Rückgabe der Mietausrüstung

a. Die bestellten Artikel sowie die Mietausrüstung wird an die jeweilige Kundenadresse bzw. Lieferadresse gesendet. Versendet die Ware in einem Karton und ist in diesem auch wieder zurück zu senden.
b. Wir werden dir die Mietausrüstung in gutem Gesamt- und Betriebszustand ( auf Schäden kontrollierten Zustand )zur Verfügung stellen.
c. Die bestellten Artikel sowie die Mietausrüstung wird an die Striewe Reitsportservice, Forstweg 1, 31582 Nienburg, in einem Karton zurückgesendet, oder persönlich zu dieser Adresse vorbei gebracht.
d. Wird versäumt, die Mietausrüstung bis zum in der Buchungsbestätigung angegebenen Rückgabezeitpunkt zurückzugeben, wird für jede Woche der Wochensatz fällig, wenn die Mietausrüstung überfällig ist, einschließlich der Gebühren für ggf. gewählte Optionen, in Rechnung gestellt.
e. Vorzeitige Rückgabe der Mietausrüstung führt nicht zu einer Minderung des Mietzinses.

8. Haftung bei Verlust oder Diebstahl

a. Durch Verlust oder Diebstahl der Mietausrüstung, verpflichtest Du dich zur Erstattung der jeweiligen UVP des Herstellers.
b. Der Verlust bzw. Diebstahl ist sofort, spätestens jedoch 2 Arbeitstage nach Kenntnisnahme zu melden.

9. Zahlung

Wir bieten folgende Zahlungsarten an:
Per Kreditkarte (MasterCard/VISA)* Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung noch am gleichen Tag. Bei der Kreditkartenzahlung sind folgende Daten anzugeben: Karteninhaber, Kartennummer, Kreditkartenunternehmen, Gültigkeitsdatum, CVV-Code. Die Daten werden per SSLVerschlüsselung mit mindestens 128 Bit Schlüssel übertragen und sind somit für Unbefugte nicht einsehbar.
Per Vorauszahlung* Bei der Zahlungsart Vorauszahlung ist innerhalb von 5 Werktagen, ab dem Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen.
Per SOFORT-Überweisung*
*Es fallen keine Transaktionskosten an.
Per PayPal

10. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt die gesetzlich geregelten Verzugszinsen einzufordern. Die gesetzlichen Verzugszinsen zwischen Verbrauchern und Unternehmern betragen 5 Prozentpunkte.

11. Mahnung- und Inkassospesen

Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 9.-, zu bezahlen.

12. Widerrufsrecht

Verbraucher gem. KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Abschluss einer Buchung (Buchungsdatum). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, informiere uns (Name, Anschrift und, soweit verfügbar, Telefonnummer, und E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen.
Du kannst den Wiederruf elektronisch an folgende E-Mailadresse übermitteln: info@striewe-reitsportservice.de .Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden wir dir unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erfolgt der Widerruf innerhalb des Mietzeitraums, so wird der Betrag abzüglich der bereits geleisteten/erbrachten Dienstleistung erstattet.
Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Striewe Reitsportservice, Inhaber Marc Striewe, Forstweg 1, D – 31582 Nienburg, E-Mail: info@striewe-reitsportservice.de
Widerrufsformular: Download als PDF
Wir bestätigen den Eingang des Widerrufs per E-Mail.

13. Preise

a. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive 19 % MwSt. Bei der Miete von dem jeweiligen Mietgegenstand.
b. Versandkosten trägt der Mieter.
c. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
d. Der Grundmietpreis wird für mindestens einen Mietmonat (Zeitraum von 4 Wochen ab Anmietung) berechnet.
e. Bei Verlust oder Diebstahl haftet der Mieter. (siehe AGB Punkt 8 a.)
f. Nachträgliche Angebote und Aktionen ermächtigen nicht vom Vertrag zurückzutreten bzw. eine Preisanpassung einzufordern.
g. Wir behalten uns vor Preisanpassungen vorzunehmen. Bestehende Verträge werden davon nicht berührt.

14. Gebührenhinweis

Extra Leistungen bzw. zusätzlicher Aufwand wird auf Basis der Gebührentabelle verrechnet.

15. Haftungsbeschränkung

a. Vorbehaltlich Ziffer 18.b. haften wir dir oder einem Dritten gegenüber nicht für Verluste oder Schäden aus dem Mietverhältnis, die auf andere Weise als infolge grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits oder einer anderen Verletzung dieses Mietvertrages durch uns entstehen. Wir haften nicht für mittelbare oder unvorhersehbare Verluste oder Schäden, einschließlich entgangenem Gewinn.
b. Durch diese Ziffer 18.a. soll unsere Haftung für Tod oder Personenschaden infolge unserer Handlungen oder Unterlassungen oder eine andere Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden.

16. Datenschutz

Der Schutz deiner Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Wir verarbeiten deine Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). Diese Datenschutzerklärung dient zur Information über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verarbeitung deiner Daten.
Wir, Striewe Reitsportservice, sind der Verantwortliche im datenschutzrechtlichen Sinn für die Datenverarbeitungen. Solltest du Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung deiner personenbezogenen Daten haben, wende dich bitte schriftlich an: Marc Striewe, Forstweg 1, 31582 Nienburg, m.striewe@striewe-zeitarbeit.de
Erheben und Verarbeitung deiner Daten
Du kannst unsere Website grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu deiner Person zu machen. Wenn du einkaufen möchtest, unseren Newsletter abonnieren oder bestimmte Funktionen unserer Website nutzen willst, werden personenbezogene Daten erhoben.
Bestellung
Im Rahmen deiner Bestellung verarbeiten wir die von dir angegeben Daten: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Straße, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer, Alter, Geschlecht, Fahrkönnen, Gewicht und Größe.
Die für die Zahlungsabwicklung im Rahmen der Zahlungsart Kreditkarte bzw. SOFORT-Überweisung notwendigen Daten werden an unseren Zahlungspartner Fa. Volksbank Sulingen weitergegeben. Unser Zahlungspartner verschlüsselt deine Kreditkartendaten per SSL (mindestens 128 Bit) bei der Datenübertragung. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch unseren Zahlungspartner findest du in den Datenschutzbestimmungen unseres Zahlungspartners unter der www.wirecard.at/datenschutz/.
Die von dir bekanntgegebenen Daten werden ausschließlich zur Abwicklung deiner Bestellung und Erfüllung des zwischen dir und uns bestehenden Vertrags verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Art 6 Abs 1 lit b DS-GVO. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden deine Daten archiviert und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen bzw. der Fristen gemäß dem Produkthaftungsgesetz gelöscht, sofern du nicht in die weitere Nutzung deiner Daten eingewilligt hast. Im Fall des Abbruchs des Einkaufsvorganges ohne Vertragsabschluss werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht.
Deine personenbezogenen Daten werden an Dritte nur dann weitergegeben oder sonst offengelegt, wenn dies zum Zweck der Vertragsabwicklung oder Abrechnung erforderlich ist oder du davor eingewilligt hast. Im Rahmen der Bestellabwicklung erhalten beispielsweise die hier von uns eingesetzten Dienstleister (z.B. Versandunternehmen, Logistiker, Zahlungsdienstleister) die notwendigen Daten zur Bestell- und Auftragsabwicklung. Im Falle einer gesetzlichen Vorschrift, einer behördlichen Anordnung oder eines amtlichen Ermittlungsverfahrens sind wir gesetzlich verpflichtet, die jeweiligen Daten der Behörde zur Verfügung zu stellen.
Newsletter, oder Rabatt-Code
Wenn du dich bei einem unserer Formulare anmeldest und uns damit deine Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DS-GVO) erteilst, verarbeiten wir deinen Namen und deine E-Mail-Adresse zum Zweck des Versands unseres Newsletters und Service-Mails. Deine personenbezogenen Daten werden bis zu deiner Abmeldung bzw. dem Widerruf deiner Einwilligung gespeichert.
Du kannst deine Einwilligung jederzeit widerrufen bzw. Mailversand abbestellen, indem du eine Nachricht an die E-Mail-Adresse info@striewe-reitsportservice.de schickst oder auf den Link zum Abmelden am Ende jedes Mails klickst.
Besuch der Website / Verwendung von Cookies
Im Rahmen deines Besuchs unserer Website erheben wir personenbezogene Daten im technisch notwendigen Umfang (Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL und der anfragende Provider). Diese Daten können von uns nicht bestimmten Personen zugeordnet werden und werden auch nicht mit Daten aus anderen Datenquellen zusammengeführt.
Wir weisen dich darauf hin, dass beim Besuch unserer Website Cookies verwendet werden. Cookies sind kleine Dateien oder sonstige Arten der Informationsspeicherung, die von unserem Webserver oder Webservern Dritter an die Web-Browser der Nutzer übertragen und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Die beim Besuch unserer Website verwendeten Cookies dienen nur dem Zweck, den Einkaufsvorgang zu vereinfachen (zB mittels Speicherung der in einem Warenkorb abgelegten Artikel) und die Nutzung bestimmter Funktionen unseres Web-Shops zu ermöglichen. Die von uns verwendeten Cookies werden nach dem Schließen des Browsers wieder von deiner Festplatte gelöscht (Session-Cookies). Die Erhebung dieser Daten erfolgt auf Grundlage des § 96 Abs 3 TKG.
Außerdem verwenden wir Cookies zur statistischen Auswertung der Nutzung unserer Website im Rahmen des Webanalysedienstes Google Analytics (siehe unten). Die Erhebung dieser Daten erfolgt auf Grundlage des Art 6 Abs 1 lit f DS-GVO.
Sofern du zuvor darin gemäß Art 6 Abs 1 lit a DS-GVO eingewilligt hast, werden im Rahmen deines Besuchs unserer Website Cookies von Dritt-Anbietern zum Zweck der Erhebung und Auswertung deines Nutzungsverhaltens verwendet. Die Einwilligung in diese Cookie-Verwendung erfolgt durch Einblendung eines Banners, auf dem die Art und Umfang der Verwendung dieser Cookies erläutert wird und du der Verwendung der Cookies zustimmst oder diese ablehnen kannst. Vor deine Zustimmung werden jedenfalls keine solchen Cookies verwendet. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.
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Die durch diese Cookies erzeugten Informationen über deine Benutzung dieser Website (einschließlich deiner IP-Adresse) werden anonymisiert, bevor sie auf Google-Server gespeichert werden, sodass eine Zuordnung zu einem Computer nicht mehr möglich ist. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google benutzt diese Informationen, um deine Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von deinem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics findest du in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.
Du kannst die Erfassung der durch die Cookies erzeugten und auf deine Nutzung der Website bezogenen Daten sowie die Verarbeitung der anonymisierten Daten durch Google verhindern, indem du das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädst und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de . Wir weisen dich jedoch darauf hin, dass du in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen kannst.
Verwendung von Social Media Plugins
Wir verwenden Plugins des folgenden sozialen Netzwerkes (Facebook) welches vom Unternehmen (Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, www.facebook.com) betrieben wird. Hierfür setzen wir ein zweistufiges Verfahren ein, im Rahmen dessen du deine Einwilligung gemäß Art 6 Abs 1 lit a DS-GVO in die Verarbeitung von Daten durch den Betreiber des sozialen Netzwerks erteilen können. Daten werden erst an den Betreiber des sozialen Netzwerks übertragen, wenn Nutzer auf eines der angezeigten Icons klicken und damit der Übermittlung der Daten an den Betreiber des sozialen Netzwerks zustimmen. Erst nach einer solchen Zustimmung wird eine Verbindung von deinem Browser zum jeweiligen sozialen Netzwerk hergestellt.
Das soziale Netzwerk erhält über das Plugin Informationen über deinen Besuch unserer Websites. Wenn du bei Facebook angemeldet bist, kann dein Besuch deinem Konto deines sozialen Netzwerkes zugeordnet werden. Etwaige Interaktionen mit dem Plugin können vom Betreiber des Netzwerkes gespeichert werden.
Informationen über die Verwendung der vom jeweiligen sozialen Netzwerk erhobenen Daten findest du auf der Website des Unternehmens Facebook Inc. im Bereich „Datenschutz“ bzw. „privacy“ unter der URL www.facebook.com/privacy/explanation .
Datensicherheit
Deine Vertragsdaten werden verschlüsselt mittels SSL Verfahren (128 Bit) über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung deiner Daten durch unbefugte Personen.
Rechte als Betroffener
Du hast das Recht auf Auskunft über deine personenbezogenen Daten, sowie das Recht auf Berichtigung oder Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung. Ebenso kannst du der Verarbeitung widersprechen und hast das Recht auf Übertragung deiner personenbezogenen Daten in strukturierter, maschinenlesbaren Form. Für alle genannten Rechte wende dich bitte an die Kontaktdaten des Verantwortlichen.

17. Gewährleistung, Garantie

Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzliche vorgegebene Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).
Auftretende Mängel sind – ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser der Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.
Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

18. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung deutschen Rechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

19. Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Firmensitz.

20. Copyright

Design unserer Website dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden und sind urheberrechtlich geschützt.

21. Speicherung des Vertrages

Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs von dir angefordert werden. Du kannst die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Dazu kannst du entweder die anschließende Seite “Deine Buchung” oder die Mail “Deine Buchungsbestätigung” benutzen.

22. Sonstiges

Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegen über Verbrauchern.

23. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

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